Lieferbedingungen

Für alle Lieferungen, auch solche aus zukünftigen Geschäftsabschlüssen, gelten aus- schließlich die nachstehenden Bedingungen, auch wenn im Einzelfall nicht darauf Bezug genommen wird. Hiervon abweichende Bedingungen des Käufers werden auch dann nicht rechtswirksam, wenn wir nicht ausdrücklich widersprechen. Mündliche oder fernmündliche Nebenabreden oder Änderungen des Vertrages oder Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungs- bedingungen haben nur Gültigkeit, wenn sie vom Lieferer schriftlich bestätigt werden. Unsere Angebote sind stets freibleibend. Wir übernehmen keine Gewähr dafür, daß die von uns zum Kauf angebotenen Waren auch tatsächlich und zu den genannten Preisen lieferbar sein werden. Abweichungen von den Abbildungen und Beschreibungen, Gewichts- angaben sowie Irrtum behalten wir uns vor.
Die Lieferung erfolgt in der Regel zum vereinbarten Liefertermin. Teillieferungen sind zu- lässig. Bei Überschreitung des Liefertermins ist der Käufer berechtigt vom Vertrag zurück- zutreten, wenn er zuvor eine angemessene Nachfrist gestellt hat. Ein Rücktritt vom Ver- trag durch den Käufer ist bei Sonderanfertigungen,bzw.Sonderbestellungen nicht möglich. Unvorhergesehene Liefer- hindernisse wie Fälle höherer Gewalt, Betriebsstörungen, Streik und Transportschwierig- keiten, entbinden uns von der Lieferpflicht. Schadenersatzansprüche des Käufers sind in diesem Fall ausgeschlossen. Voraussetzung für die Lieferung ist die unbedingte Kredit- würdigkeit des Käufers. Ergeben sich nach Vertragsabschluß Zweifel daran, sind wir be- rechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Mangelnde Kreditwürdigkeit gilt als gegeben, wenn der Käufer eine fällige Rechnung trotz Mahnung nicht bezahlt.
Der Versand erfolgt in allen Fällen auf Rechnung und Gefahr des Käufers, auch eventuelle Rücksendungen. Die Gefahr geht spätestens mit der Absendung der Waren auf den Käufer über. Rücksendungen müssen grundsätzlich frei Haus geliefert werden. Eine Versicherung gegen Transportschäden wird von uns nicht abgeschlossen.
Zur Berechnung kommen unsere am Tage der Lieferung gültigen Preise. Alle Preise ver- stehen sich in Euro inclusive Mehrwertsteuer in gesetzlicher Höhe.
Der Rechnungsbetrag ist sofort ohne Abzug fällig und wird durch Nachname oder Vorkasse und Überweisungsmöglichkeiten erhoben. Bei Zahlungsverzug sind vorbehaltlich der Geltend- machung weiterer Schadenersatzansprüche, Verzugszinsen in Höhe von 1,5 % per Monat zu entrichten.
Wir behalten uns das Eigentum an sämlicher von uns gelieferten Waren bis zur Bezahlung unserer gesamten Forderungen aus der Geschäftsverbindung vor. Dies gilt auch dann, wenn der Kaufpreis für bestimmte vom Käufer bezeichnete Warenlieferung bezahlt ist oder die Ware weiterverkauft wurde. Infolgedessen ist bis zur Erfüllung sämtlicher uns gegenüber dem Käufer zustehenden Ansprüche die Verpfändung oder Sicherungsübereignung der gelieferten Waren unzulässig. Wird die von uns gelieferte Ware mit anderen Gegenständen vermischt oder verbunden, so tritt der Käufer hierdurch seine Eigentums- bzw. Miteigentumsrecht an dem vermischten Bestand oder an dem neuen Gegenstand an uns ab. Wir sind berechtigt, bei Zahlungsverzug oder Zahlungsschwierigkeiten des Käufers sofortige Herausgabe der Waren zu verlangen.
Der Käufer hat Beanstandungen unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 10 Tagen nach Eingang der Ware, schriftlich dem Verkäufer vorzutragen. Beschädigt angekommene Sendungen sind in erster Linie bei dem Verantwortlichen Frachtführer (Post, Spediteur) zu reklamieren. Erst wenn dieser ein Verschulden unsererseits festgestellt hat, ist eine Re- klamation bei uns zulässig.
Bei berechtigten Reklamationen hat der Käufer primär nur Anspruch auf Umtausch oder Reparatur nach unserem Ermessen. Anspruch auf Wandlung oder Minderung hat der Kunde nur dann, wenn er den Verkäufer zur Beseitigung der Beanstandung eine angemessene Frist mit Erklärung bestimmt hat, daß er die Beseitigung des Mangels nach dem Ablauf der Frist ablehne. Weitergehende unmittelbare oder mittelbare Schäden werden nicht er- stattet. Bei berechtigten Reklamationen haften wir für Mängel nur insoweit und in dem Umfang, wie wir Gewährleistungsansprüche den in Betracht kommenden Lieferanten bzw. Hersteller haben. Weitergehende Ersatzansprüche, gleich welcher Art, sind ausgeschlossen.
Sämtliche Ersatz- und Gewährleistungsansprüche erlöschen, wenn von uns gelieferte Waren bei Motorsporteinsätzen jeglicher Art verwendet werden oder wenn sie anderweitig verändert, umgebaut oder instandgesetzt werden.Leuchtmittel sind generell von jeglicher Gewährleistung ausgeschlossen.
Bei der Verwendung unserer Waren in Fahrzeugen, die im öffentlichen Straßenverkehr zu- gelassen sind, hat der Käufer dafür Sorge zu tragen, daß alle Änderungen gemäß den ge- setzlichen Bestimmungen in die Fahrzeugpapiere eingetragen werden.
Wenn der Käufer die Abnahme der Ware ablehnt, eine ihm vorbehaltene Auswahl der Ware oder einen Abruf der Lieferung trotz Mahnung nicht vornimmt, oder wenn die Erfüllung des Kaufvertrages vom Käufer verweigert wird, hat der Lieferer das Recht, anstelle der Vertragserfüllung Schadenersatz wegen Nichterfüllung in Höhe von 25 % des vereinbarten Kaufpreises zu verlangen, soweit der Käufer nicht nachweist, daß ein Schaden überhaupt nicht entstanden sei oder wesentlich niedriger ist. Das gleiche gilt, wenn vom Käufer der Wunsch nach Stornierung einer Bestellung an den Lieferer gestellt wird und von diesem angenommen wurde. Die Geltendmachung eines höheren Schadends bleibt dem Lieferer vorbehalten. Bei Nichtzahlung durch den Käufer hat der Lieferer die Wahl, die Ware auf Kosten des Käufers wieder in sein Lager zu nehmen und erst nach Eingang der Zahlung auf Kosten des Käufers wieder zu Versand zu bringen. Für die Zeit der Lagerung trägt der Käufer neben den Verzugs- zinsen die Kosten für die Lagermiete. Jede Lagerung erfolgt auf Gefahr des Käufers. Die Lagerung bewirkt keine Umwandlung der vereinbarten Gattungsschuld.
Für alle zwischen den Vertragsparteien ist Meiningen Erfüllungsort und Gerichtsstand. Ist der Käufer nicht Kaufmann im Sinne des § 1 HGB, so gilt Meiningen als Gerichtsstand für das gerichtliche Mahnverfahren. Gemäß § 688 ff der ZPO als vereinbart.
Die rechtliche Unwirksamkeit eines Teils der vorstehenden Bedingungen ist auf die Gültig- keit des sonstigen Inhaltes derselben ohne Einfluß.
Guthaben aus Rücksendungen können nur mit Warenlieferungen verrechnet werden. Eine Auszahlung des Guthabens ist nicht möglich.

§ 4 Widerrufs- und Rückgaberecht  
 
1. Der Verbraucher hat das Recht, die Ware innerhalb von zwei Wochen nach Eingang zurückzugeben.
 
Das Rücktrittsrecht besteht nicht bei der Übersendung der Ware als Datei auf elektronischem Wege sowie bei der Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
 
Das Rücktrittsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten wurde.
 
2. Die Kosten der Rücksendung trägt bei Ausübung des Rückgaberechts bei der Verbraucher.
 
3. Der Verbraucher hat Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware entstandene Verschlechterung zu leisten. Der Verbraucher darf die Ware vorsichtig und sorgsam prüfen. Den Wertverlust, der durch die über die reine Prüfung hinausgehende Nutzung dazu führt, dass die Ware nicht mehr als „neu“ verkauft werden kann, hat der Verbraucher zu tragen.
 
4. Das Widerrufsrecht gilt nicht für folgende Warengruppen:
-          speziell für den Kunden in den USA bestellte Waren
-          speziell nach Kundenangaben hergestellte Ware.
5. Das Widerrufsrecht ist für die folgenden Warengruppen von US-Parts&Tools Store aufgrund der Beschaffenheit der Waren ausgeschlossen:
-          Batterien Kabel und Leuchtmittel
-          Bücher, soweit die Schutzhülle geöffnet ist
 -          elektronische Bauteile.